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GroKo: Mit Volldampf gegen den Eisberg!
SPD und CDU/CSU haben eine Koalitionsvereinbarung beschlossen, die keine Linie hat, gegensätzliche Positionen nebeneinander stehen lässt und erwiesene Fehlentwicklungen fortschreibt. Sie ist ein Dokument der Ideenlosigkeit zweier ausgebrannter und im Klein-Klein der Regierungstechnokratie erstarrter Parteien. Sie verleugnet große Fragen wie die nach den gesellschaftlichen Folgen der digitalen industriellen Revolution und verweigert gesellschaftliche Diskurse wie den über ein Einwanderungsgesetz. Der Wirtschaftspolitik fehlt jegliche Richtung, eine soziale und ökologische Idee, sie ist geprägt vom Einknicken vor Lobbyinteressen. Bürgerrechte sind für diese Koalition ein Fremdwort. Es mangelt an Bereitschaft, die Bürger und ihre individuellen und sozialen Grundrechte zu schützen, ob gegen den Überwachungsstaat oder gegen übermächtige Industrieinteressen ob Chemie- oder Internetkonzern. Die Umweltpolitik ist eine Katastrophe. Das schlimmste aber: Selten hat sich Politik derart hinter ideologischen Formeln, Expertenspräch, irreführenden und verharmlosenden Formulierungen versteckt, wie diese GroKo. Sie zu beleuchten ist wichtig, um hinter die Fassade des „kleinen Übels“ zu leuchten. Diese Vereinbarung ist nicht in allen Teilen schlecht, aber sie wird dem Land Schaden zufügen.
Existiert in BenutzerInnen / Roland Appel
Es handelt sich hierbei um eine gekürzte Version der Rede von Jeremy Corbyn auf dem Labour-Parteitag am 27. September 2017 in Brighton.
Existiert in BenutzerInnen / Horst Eberlein / Interessantes im Netz
Datei Repression macht Schule
Gegen (Kopf-)Noten und schulische Willkür! Selbstbestimmt lernen!
Existiert in Archiv / Materialien / Flugblätter
Datei Radz 2006
Schule demokratisieren
Existiert in Archiv / Materialien / Zeitungen
Datei Zeitung gegen Totschlagargumente
Sonderausgabe des blatt - radikaldemokratische Zeitung der JungdemokratInnen / Junge Linke Berlin & Brandenburg
Existiert in Archiv / Materialien / Zeitungen
Datei Nein zur Schüler*innendatei
in Berlin und Bundesweit
Existiert in Archiv / Materialien / Flugblätter
Datei Schule im Kapitalismus
Existiert in Archiv / Materialien / Flugblätter
Datei Noten abschaffen
Existiert in Archiv / Materialien / Flugblätter
Datei 1, 2, 3 gegen die Kartei!
Gegen Überwachung, SchülerInnenkartei verhindern.
Existiert in Archiv / Materialien / Aufkleber
Datei Existenzzaster statt Exzellenzcluster!
Für eine radikale Demokratisierung des Bildungssystems & ein mehr als existenzsicherendes bedingungsloses Grundeinkommen.
Existiert in Archiv / Materialien / Aufkleber