Direkt zum Inhalt | Direkt zur Navigation

Benutzerspezifische Werkzeuge

Sektionen
Sie sind hier: Startseite

Suchergebnisse

41 Artikel gefunden.
Trefferliste einschränken
Artikeltyp



















Neue Artikel seit



Trefferliste sortieren Relevanz · Datum (neueste zuerst) · alphabetisch
Datei Wahlen in der BRD 1980
Existiert in Archiv / Materialien / Broschüren
Datei Für eine radikale Demokratie
Existiert in Archiv / Materialien / Broschüren
Seehofers Zeit geht zu Ende
Der von vielen als überraschend beurteilte Ausgang der Bundestagswahl hat drei Gewinner und vier Verlierer. Gewonnen haben erwartungsgemäß die AfD-Salonfaschisten, die sich früher als erwartet, bereits am ersten Tag der Mandatsannahme zu zerlegen begonnen haben. Wer am Wahlabend gesehen hat, auf welchem Niveau sich die Initiativen der AfD bewegen – Weidels Forderung eines Untersuchungsausschusses wegen der Flüchtlingskrise gegen Angela Merkel und die private Enttäuschungsverarbeitung des ehemaligen CDU-Mitglieds Gauland, dass diese nicht mehr von Dregger und Strauß beherrscht wird – und dem Austritt von Frauke Petry aus der Fraktion, dann muss niemand vor diesen „Helden des Parlamentarismus“ bange sein.
Existiert in BenutzerInnen / Roland Appel
„Jagen“ , „das Volk“ und die „Fresse“ – was Sprache anrichtet
Die CSU hat eine krachende Wahlniederlage erlitten, weil sie der AfD in der Flüchtlingspolitik nachgelaufen ist. Sie hat die „Obergrenze“ für Flüchtlinge erfunden, ein verfassungswidriges Kostrukt, das mit unserem Grundgesetz nicht vereinbar ist – da ist jede Diskussion völlig überflüssig. Sie redet jetzt immer davon, dass „die Bevölkerung“ dies und das wolle, vor allem das, was die CSU als richtig erkannt hat und was der AfD nahe liegt. CSU und AfD versuchen mit manipulativer Sprache, rechtspopulistischer Politik ein größeres Gewicht zu geben, als ihr zukommt. Deshalb wird „das Volk“ oder „die Bevölkerung“ in jeden zweiten Satz eingebaut, um manipulative Wichtigkeit vorzutäuschen. Welch ein Irrtum! Jede*r Abgeordnete und jede Partei, die in den Deutschen Bundestag gewählt worden ist, ob SPD, CDU, FDP, Grüne, Linke oder CSU und auch die AfD ist gleich legitimiert, wurde in „freien und gleichen“ Wahlen gewählt. So steht es im Grundgesetz, das wir alle mal öfters lesen sollten. Alle Versuche der AfD, ihre abseitigen und rechtsextremistischen Inhalte als den Willen „des Volkes“ oder „Deutschlands“ auszugeben, sind ein ideologisches Manöver, das jeder Legitimität entbehrt.
Existiert in BenutzerInnen / Roland Appel
Es handelt sich hierbei um eine gekürzte Version der Rede von Jeremy Corbyn auf dem Labour-Parteitag am 27. September 2017 in Brighton.
Existiert in BenutzerInnen / Horst Eberlein / Interessantes im Netz
Artikel von Raul Zelik zu Parteineugründungen in Spanien.
Existiert in BenutzerInnen / Horst Eberlein
Geheimdienste vor Gericht
Das „Forum Geheimdienste und Demokratie“ und ein Geheimdiensttribunal stellen die Frage nach Legitimität und Legitimation der Aktivitäten von Bundesnachrichtendienst und Verfassungsschutz sowie nach der Kontrollierbarkeit der deutschen Geheimdienste. Die Beteiligung des BND an den Überwachungsaktivitäten der NSA, die wiederholten Rechtsbrüche beim Einsatz von V-Leuten durch den Verfassungsschutz sowie der Umgang mit den Kontrollgremien geben Anlass, eine juristische Aufarbeitung und ein konsequentes Handeln des Gesetzgebers einzufordern. In zahlreichen Vorträgen, Gesprächen und Workshops an der Humboldt-Universität treffen Befürworter/innen und Kritiker/innen der deutschen Geheimdienste aufeinander. Höhepunkt ist ein Geheimdiensttribunal am Maxim Gorki Theater.
Existiert in Termine
Petition gegen neues Ermächtigungsgesetz für Geheimdienste
Bürgerrechtsorganisationen starten Petition gegen neues BND-Gesetz, das alle bisher gesetzwidrigen Maßnahmen des Geheimdienstes künftig legalisieren soll.
Existiert in BenutzerInnen / Horst Eberlein
AfD-Brandenburg Studie
Christoph Kopke und Alexander Lorenz „Wenn ich benenne, was Menschen umtreibt, bin ich Demokrat.“ Der Wahlkampfauftritt der „Alternative für Deutschland“ (AfD) zur Landtagswahl 2014 in Brandenburg
Existiert in Nachrichten
Trojanische Datenkraken im Fahrradkleid
Globalisierung und „schlanke Verwaltung“ als segensreiche Errungenschaften des Neoliberalismus lassen derzeit Kommunen wie Berlin, München, aber inzwischen auch Köln und Düsseldorf scheinbar ohnmächtig unter einem neuen Modeboom stöhnen: Leihfahrräder.
Existiert in BenutzerInnen / Roland Appel