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Aussenpolitik: Avanti Dilettanti!
Auf den Höhepunkten den “Kalten Krieges” und nicht zuletzt als Folge der “Kuba”-Krise 1962, als die Gefahr des Dritten Weltkriegs und ersten Atomkriegs drohte, wurde die Außenpolitik eine politische Domäne von Profis und Menschen mit der bemerkenswerten politischen Fähigkeit, nicht nur die eigenen Interessen und Sichtweisen vertreten, sondern auch die Interessen und Wahrnehmung der Gegenseite verstehen zu können. Das erwies sich als für beide Seiten lebensnotwendig.
Existiert in BenutzerInnen / Roland Appel
NATO außer Kontrolle
Siebenundfünzig Jahre ist die Kuba-Krise nun her – ein Moment, in dem sich die mit Atomraketen hochgerüstete Sowjetunion und mit Atomraketen hochgerüstete USA mit dem Messer am Hals des jeweils Anderen gegenüberstanden und die Welt den Atem anhielt. Als die russischen Frachter mit Mittelstreckenraketen an Bord abdrehten und Kennedy im Gegenzug versicherte, Atombomber aus Incirlik abzuziehen, atmete die Menschheit auf. Eine Lehre aus der Entwicklung, die den Planeten Erde an den Abgrund der Vernichtung getragen hatte, war die Übereinkunft der damaligen Großmächte von 1967, den Weltraum nur friedlich zu nutzen. Dem setzt eine “hirntote” (Macron) oder zumindest Friedens-demente NATO nun ohne Not ein Ende.
Existiert in BenutzerInnen / Roland Appel
Maas weiss wieder nicht, was sein Amt tut
Anwälte haben im Auftrag der Bundesregierung geheime Recherchen über Asylbewerber in der Türkei unternommen. Allein dieser Vorgang ist pikant: Seit wann ist es Aufgabe von Anwälten, in quasi detektivischer Arbeit für die Bundesregierung tätig zu werden, um Fakten über Betroffene von Verfolgung, Diskriminierung oder Drangsalierung unter einem Regime zu sammeln, das ohnehin offensichtlich jeden Tag die freiheitliche Demokratie und die Menschenrechte mit Füßen tritt? Das Regime Erdogan ist ein faschistoides, menschenrechtsverletzendes System, dessen Methoden der willkürlichen Verhaftung von Journalisten, Regimegegnern und Oppositionellen bekannt sind. Wieso ermitteln Anwälte gegen Verfolgte und nicht gegen dieses Regime?
Existiert in BenutzerInnen / Roland Appel
Überwachungsstaat Buch
Überwachtes Netz. Edward Snowden und der größte Überwachungsskandal der Geschichte. Hrsg. Markus Beckedahl und Andre Meister
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Verheugen zu Ukrainekrise
Interview vom Deutschland Funk mit Günter Verheugen am 18.03.2014
Existiert in Nachritencontent
Verheugen zu Völkerrecht und deutsche Außenpolitik
Interview von WDR-Tagesgespräch vom 09.12.2014.
Existiert in Nachritencontent
Volker Perthes zum IS
Volker Perthes, ehmaliger Landesvorstitzender der Jungdemkraten NRW und heute Direktor der Stiftung Wissenschaft und Politik hielt am 25. Oktober 2014 einen Vortrag vor ehemaligen Jungdemokratinnen und Jungdemokraten in Berlin. Seine Thesen, die er vortrug, können in einem Artikel in der SZ und einem englischsprachigen Video erinnert werden.
Existiert in Nachritencontent
Weltbank in der Kritik
Eine umfangreiche Reportage eines weltweiten Recherchenetzwerks dem auch der WDR, NDR und Süddeutsche Zeitung angehören hat eine Digitale Reportage veröffentlicht. Dort kommen auch bekannte Jungdemokraten zu Wort: Christoph Strässer und Knud Vöcking.
Existiert in Nachritencontent
Ökonomische Voraussetzungen für den ökologischen Wandel
Heiner Flassbeck legt sich mit allen an, die sich für ökologische Vorreiter und mit einem richtigen ökologischen Bewusstsein ausgestattet wähnen. „Doch so wichtig Wünsche und Hoffnungen auch sind, sie sind noch keine Lösungen. Wir müssen auch da unseren Verstand einsetzen, wo wir ihn am liebsten ausschalten würden, weil die Ergebnisse des Nachdenkens deprimierend sind.“1 schreibt der Autor. Dann stellt er bestechend dar, dass ohne eine internationale Übereinkunft unter Einbeziehung der Lieferanten fossiler Rohstoffe, der individuelle Wille zur Reduktion des Verbrauchs von diesen Rohstoffen immer konterkarriert werden wird durch den höheren Verbrauch in anderen Teilen der Welt. Die hier verfolgte Umweltpolitik hilft dem Klima überhaupt nicht, denn der Markt sorgt durch die Preise dafür, dass der Markt geräumt wird. Solange die Lieferanten auf den Verkauf von Rohstoffen angewiesen sind, werden diese alles aus dem Boden holen, was geht. Als einzig erfolgversprechende Strategie sieht er einen über einen langen Zeitverlauf kontinuierlich steigenden Ölpreis, was der Markt nicht garantieren könne, sondern schwere Eingriffe durch die Staatengemeinschaft erfordere.
Existiert in BenutzerInnen / Horst Eberlein / Publiziert
Auf welcher internationalen Rechtsgrundlage stehen die Corona-Maßnahmen?
Radio München: Und täglich grüßt das Murmeltier: Wir haben wieder Lockdown aufgrund einer Gesundheitskrise internationalen Ausmaßes. Die Menschen sind mürbe und stellen sich Fragen. Es wäre doch beispielsweise interessant zu wissen, auf welchen internationalen Rechtsgrundlagen die Maßnahmen stehen, die die Nationalstaaten gegen die Erkrankung Covid-19 ergreifen: Was geben die Verträge mit der WHO, der Weltgesundheitsorganisation vor? Wie weit dürfen die Einzelstaaten Handel und Verkehr oder das öffentliche und private Leben einschränken? Müssen die Maßnahmen wissenschaftlich begründet werden? Wenn ja, vor wem? Und was steht eigentlich in der public health security - agenda? Das alles fragten wir die WHO- und Pandemie-Rechtsexpertin Dr. Silvia Behrendt, die über die internationalen Gesundheitsvorschriften promovierte und im Auftrag der WHO die Gesundheitsministerien bei der Implementierung von Gesundheitsvorschriften unterstütze.
Existiert in BenutzerInnen / Horst Eberlein / Interessantes im Netz