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In der Corona-Krise: Hände weg vom Grundgesetz!
Es war nur eine kleine Nebenbemerkung im Deutschlandfunk heute, als über die Rhetorik der Kanzlerin über “beispiellose Massnahmen” wegen der Corona-Krise berichtet wurde. Die Bundesregierung plane, so hieß es da, Änderungen des Grundgesetzes, um die “Fuktionsfähigkeit der Gesetzgebung” auch in Zeiten der Corona-Krise zu gewährleisten. Solche Töne müssen alle Bürger*innen im Interesse der Rechtstaatlichkeit arlamieren! Was plant die Bundesregierung an Grundrechtsabbau im derzeitigen politischen Belagerungszustand?
Existiert in BenutzerInnen / Roland Appel
Wenn der Liberalismus autoritär wird
Bernd Stegemann im einem Interview zur Political Correctness und der Verwandlung einer emanzipatorischen Ideologie in ihr Gegenteil.
Existiert in BenutzerInnen / Horst Eberlein / Publiziert
Buchtipp: Jean Ziegler: Ändere die Welt
Existiert in BenutzerInnen / Horst Eberlein / Publiziert
Corona-Grundrechte Dossiers
Zwei Dossiers zum Abbau oder besser Aushebeln von Bürger:innen- und Grundrechten verschaffen einen Überblick auf einen Vorgang, den ich mir bis vor wenigen Wochen in diesem Tempo nicht hätte vorstellen können.
Existiert in BenutzerInnen / Horst Eberlein / Interessantes im Netz
Der Anwalt und Bürgerrechtler liefert hier einen kurzen Überblick über die grund- und verfassungsrechtlichen Dimensionen und Probleme der aktuellen "Corona"-Politik.
Existiert in BenutzerInnen / Horst Eberlein / Publiziert
Vom dünnen Firnis der Demokratie…
.. ungeordnete Gedanken zu autoritärem Denken in der Corona-Krise am 8.Mai 2020. 13 Millionen Menschen in Deutschland sind über 70 Jahre alt. Zu Beginn der Corona-Pandemie haben Wissenschaftler*innen beobachtet, dass Menschen über 60 Jahren, so hieß es in den entsprechenden Publikationen, häufiger und schwerer an Covid-19 erkranken, die Verläufe komplizierter sind und die Mortalitätsrate höher als beim Gesamtdurchschnitt. Daraus leiteten die politisch Verantwortlichen in Bundes- und Landesregierungen zurecht ab, dass es besonderer Schutzmaßnahmen für diese schnell bezeichneten “Risikogruppen” geben müsse.
Existiert in BenutzerInnen / Roland Appel
Impfungen nur freiwillig!
Freie Linke zur Impfkampagne.
Existiert in BenutzerInnen / Horst Eberlein / Interessantes im Netz
Ulrike Guérot: MEHR FREIHEITEN FÜR GEIMPFTE ODER BESCHRÄNKUNGEN FÜR ALLE?
Ein Interview zu wichtigen Grundsatzfragen über Freiheit, Demokratie, Gerechtigkeit, Rechtsstaat und Gleichheit.
Existiert in BenutzerInnen / Horst Eberlein / Interessantes im Netz
Dr. Paul Brandenburg im Interview zu Gesundheitspolitik
OVALMedia Narrative #28: Robert Cibis trifft den Arzt Dr. Paul Brandenburg, welcher sich 2013 entschieden hat, einen anderen Ansatz in der Medizin umzusetzen: "Die Würde des Menschen verlangt es, Lebensqualität in den Mittelpunkt ärztlichen Handelns zu stellen.” Nach dem Studium in Berlin und Japan wird Paul Brandenburg für seine medizinische Forschung mehrfach ausgezeichnet. An der Universitätsklinik Charité beginnt er seine ärztliche Arbeit. Er stellt schnell fest: Ein schrankenloser Eigennutz der Gesundheitsindustrie bestimmt das Schicksal der Patienten. Brandenburg macht sich als Notfallmediziner selbstständig und schreibt über die Abgründe der Medizin sein Buch Kliniken und Nebenwirkungen.
Existiert in BenutzerInnen / Horst Eberlein / Interessantes im Netz
Faktencheck der Tagesschau spaltet und ist unseriös
Autor:innen von "Covid-19 ins Verhältnis setzen" fragen:" Angesichts dieses auffällig misslungenen Faktenchecks fragen wir: Wer checkt und korrigiert die Faktenchecker? Wer übt die Qualitätskontrolle für diesen neuen Berufsstand aus – zumal wenn es sich um Leistungen handelt, die mit Steuergeld bezahlt werden und die einen großen Einfluss auf die Reputation der „Gecheckten“ haben können?"
Existiert in BenutzerInnen / Horst Eberlein / Interessantes im Netz