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greenpeace Grundrechtsstudie
Greenpeace hat eine juristische Expertise Versammlungsrecht veröffentlicht.
Existiert in BenutzerInnen / Horst Eberlein / Interessantes im Netz
Corona-Auferstehungs-Verordnung vom 11. April 2020
RA Beate Bahner erläßt Verordnung zur Wiedereinsetzung der verfassungsmäßigen Rechte in der Bundesrepublik Deutschland.
Existiert in BenutzerInnen / Horst Eberlein / Interessantes im Netz
Der Anwalt und Bürgerrechtler liefert hier einen kurzen Überblick über die grund- und verfassungsrechtlichen Dimensionen und Probleme der aktuellen "Corona"-Politik.
Existiert in BenutzerInnen / Horst Eberlein / Publiziert
Wo ist eigentlich das Parlament?
Seit Wochen werden Grundrechte eingeschränkt, die Virologen übertreffen sich gegenseitig mit spärlich wachsendem Wissen. Kein Zweifel – bis auf Kleinigkeiten und zum Teil grundrechtswidrige Auswüchse haben die Bundesregierung und die Landesregierungen ganz vieles richtig gemacht. Sie verdienen Anerkennung und auch Nachsicht gegenüber Fehlern. Der Förderalismus hat wesentlich dazu beigetragen, dass es keine diktatorischen einheitsstaatlichen Einschränkungen gab. Der Föderalismus hatte und hat eine Sternstunde – seine größte Bewährungsprobe seit Bestehen der Bundesrepublik. Dank den Alliierten und den Müttern und Vätern des Grundgesetzes! Aber wo sind die Volksvertretungen, die Parlamente, die der Diskussionsort der Strategie aus der Krise sein müssen, wenn wir doch eine Demokratie haben?
Existiert in BenutzerInnen / Roland Appel
Vom dünnen Firnis der Demokratie…
.. ungeordnete Gedanken zu autoritärem Denken in der Corona-Krise am 8.Mai 2020. 13 Millionen Menschen in Deutschland sind über 70 Jahre alt. Zu Beginn der Corona-Pandemie haben Wissenschaftler*innen beobachtet, dass Menschen über 60 Jahren, so hieß es in den entsprechenden Publikationen, häufiger und schwerer an Covid-19 erkranken, die Verläufe komplizierter sind und die Mortalitätsrate höher als beim Gesamtdurchschnitt. Daraus leiteten die politisch Verantwortlichen in Bundes- und Landesregierungen zurecht ab, dass es besonderer Schutzmaßnahmen für diese schnell bezeichneten “Risikogruppen” geben müsse.
Existiert in BenutzerInnen / Roland Appel
Menschenversuch Bundesliga
Hans-Joachim Watzke, rhetorisch geschickter Dortmunder Fußballfunktionär, sass in der Talkrunde bei “Lanz” im ZDF und tönte Mitleid und Solidarität heischend, als ginge es um die westfälischen und türkischen Kumpel im Schacht auf Zeche Admiral. Es gehe jetzt dringend darum, dass Fußballprofis endlich wieder ihren Beruf ausüben dürften. Das denkt mein Friseur auch, nur dass er keine Millionen pro Jahr verdient, sondern im Durchschnitt mit 28.000 € Umsatz auskommen muss – so das Friseurhandwerk – pro Jahr. Viele Restaurantbetreibende und Hoteliers denken ähnlich, viele Physiotherapeut*innen und Hebammen auch. Bei allen handelt es sich um Branchen, in denen Angestellte und Selbständige mit die niedrigsten Löhne bekommen. Deshalb ist dem 1. FC Köln, bei dem zwei Spieler und ein Betreuer positiv auf Covid-19 getestet wurden und seinem mutigen Spieler Birger Verstraete für seine Offenheit zu danken.
Existiert in BenutzerInnen / Roland Appel
Verwirrung und Täuschung mit Corona-APPs
Seit Bundesgesundheitsminister Jens Spahn zunächst eine “Corona-APP” mit Personentracking und Verfolgung von Bewegungsbildern den Gesetzesnovellen zum Infektionsschutzgesetz unterschieben wollte, diesen Plan aber wegen Datenschutzbedenken aufgeben musste, herrscht zunehmende Verwirrung um die Regierungpläne. Die wurde vor allem mit einer weiteren APP des Robert Koch Instituts ausgelöst, vor der die Gesellschaft für Informatik inzwischen deutlich warnt. Gleichzeitig versuchen dubiose Geschäftemacher, Unternehmen “APPs” zu verkaufen, die offensichtlich unzulässige Datensammlung und-Verwertung betreiben könnten.
Existiert in BenutzerInnen / Roland Appel
Datei Arbeitskreis Homosexualität Dokumentation
DJD LV Berlin, 2 Auflage (1980)
Existiert in Archiv / Materialien / Broschüren
Datei Für radikale Demokratie
Broschüre des LV Berlin 1970
Existiert in Archiv / Materialien / Broschüren
Datei C header Kein Knast für Hasch
Existiert in Archiv / Materialien / Broschüren