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Makroökonom Flassbeck erklärt Staatsverschuldung
Heiner Flassbeck erklärt warum die Staatsverschuldung nur eine bedeutungslose Zahl ist und Schulden bei einer Zentralbank auch nicht zurück gezahlt werden müssen.
Existiert in BenutzerInnen / Horst Eberlein / Interessantes im Netz
DFL und Co. Die den Schuss nicht gehört haben
Das Robert-Koch-Institut warnt, dass die Krise nicht vorbei sei, sondern erst beginnt, die Kanzlerin ist sauer und spricht vom dünnsten Eis, auf dem wir uns bewegen. Aber unverdrossen leben zwei pubertierende Kanzlerkandidaten namens Laschet und Söder gewisse soziale Auffälligkeiten aus. Als Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch das im Bundestag aussprach, hat er die Kanzlerin zu einem so breiten Grinsen gebracht, dass dies vermutlich als Merkels plenarer Humorrekord in die Parlamentsgeschichte eingehen wird. Die beiden Jungs aus München und Düsseldorf spielen ja derzeit auf einem gefährlichen Klavier der Fußballliga. Aber was es auch sei, die Jungs und ihre Mitspieler im Corona-Sandkasten haben den Schuss nicht gehört.
Existiert in BenutzerInnen / Roland Appel
Wo ist eigentlich das Parlament?
Seit Wochen werden Grundrechte eingeschränkt, die Virologen übertreffen sich gegenseitig mit spärlich wachsendem Wissen. Kein Zweifel – bis auf Kleinigkeiten und zum Teil grundrechtswidrige Auswüchse haben die Bundesregierung und die Landesregierungen ganz vieles richtig gemacht. Sie verdienen Anerkennung und auch Nachsicht gegenüber Fehlern. Der Förderalismus hat wesentlich dazu beigetragen, dass es keine diktatorischen einheitsstaatlichen Einschränkungen gab. Der Föderalismus hatte und hat eine Sternstunde – seine größte Bewährungsprobe seit Bestehen der Bundesrepublik. Dank den Alliierten und den Müttern und Vätern des Grundgesetzes! Aber wo sind die Volksvertretungen, die Parlamente, die der Diskussionsort der Strategie aus der Krise sein müssen, wenn wir doch eine Demokratie haben?
Existiert in BenutzerInnen / Roland Appel
Menschenversuch Bundesliga
Hans-Joachim Watzke, rhetorisch geschickter Dortmunder Fußballfunktionär, sass in der Talkrunde bei “Lanz” im ZDF und tönte Mitleid und Solidarität heischend, als ginge es um die westfälischen und türkischen Kumpel im Schacht auf Zeche Admiral. Es gehe jetzt dringend darum, dass Fußballprofis endlich wieder ihren Beruf ausüben dürften. Das denkt mein Friseur auch, nur dass er keine Millionen pro Jahr verdient, sondern im Durchschnitt mit 28.000 € Umsatz auskommen muss – so das Friseurhandwerk – pro Jahr. Viele Restaurantbetreibende und Hoteliers denken ähnlich, viele Physiotherapeut*innen und Hebammen auch. Bei allen handelt es sich um Branchen, in denen Angestellte und Selbständige mit die niedrigsten Löhne bekommen. Deshalb ist dem 1. FC Köln, bei dem zwei Spieler und ein Betreuer positiv auf Covid-19 getestet wurden und seinem mutigen Spieler Birger Verstraete für seine Offenheit zu danken.
Existiert in BenutzerInnen / Roland Appel
GATS stoppen: Public services under public control!
Mit den gegenwärtigen Verhandlungen zum Dienstleistungsabkommen GATS (General Agreement on Trade in Services) wird die rücksichtslose Liberalisierung des Handels durch die Welthandelsorganisation WTO weiter vorangetrieben.
Existiert in Archiv / Beschlüsse Länder / Berlin
Sparpolitik
"Sparpolitik" nennen die herrschenden Eliten die Wirtschafts- und Finanzpolitik der die Europäischen Staaten folgen sollen. Deutschland feiert die schwarze Null und setzt die "Schuldenbremse" europaweit durch.
Existiert in Projekte / PG Falschwörterbuch / Arbeitsbereich