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Karl Polanyi (neu) entdecken
Karl Polanyi war ein radikaldemokratischer freiheitlicher Sozialist. Gerade deshalb erstaunt es, dass JungdemokratInnen in ihrer Grundsatzarbeit diesen nicht wahrgenommen haben. Sein größtes Werk ist 1978 in Deutsch erschienen unter seinem englischen Titel: "The Great Transformation". Nun hat Michael Brie diesen Historiker, Ökonomen und Gesellschaftswissenschaftler neu entdeckt und in Beziehung zu aktuellen linken Theoriedebatten gesetzt und einen Dialog mit Nacy Fracer führen lassen.
Existiert in BenutzerInnen / Horst Eberlein / Publiziert
Artikel von Raul Zelik zu Parteineugründungen in Spanien.
Existiert in BenutzerInnen / Horst Eberlein / Publiziert
Mit Handydaten gegen das Virus?
Gestern kam die Meldung, dass die Deutsche Telekom AG fünf Gigabyte anonymisierter Daten von Handynutzern an das Robert-Koch-Institut (RKI) übermittelt hat. Das RKI will damit, so die offizielle Begründung, die Verhaltensmuster der Menschen anonym auswerten und so feststellen, ob die von Bund und Ländern angeordneten Massnahmen zur Beschränkung der Mobilität und Kontakte befolgt werden. Die Daten, so Ulrich Kelber, Bundesbeauftragter für den Datenschutz, seien von der Telekom schon in der Vergangenheit zum Kauf angeboten worden. Das Verfahren zur Anonymisierung hat wohl die Vorgängerin Kelbers 2015 genehmigt. Kelber selbst habe, so erklärte er gestern, deshalb keine Bedenken.
Existiert in BenutzerInnen / Roland Appel
Corona-Grundrechte Dossiers
Zwei Dossiers zum Abbau oder besser Aushebeln von Bürger:innen- und Grundrechten verschaffen einen Überblick auf einen Vorgang, den ich mir bis vor wenigen Wochen in diesem Tempo nicht hätte vorstellen können.
Existiert in BenutzerInnen / Horst Eberlein / Interessantes im Netz
Polizei verletzt Grundrechte Niedersachsen
Bereits vor einigen Tagen haben wir an dieser Stelle über Grundrechtsverletzungen durch die Übermittlung von Gesundheitsdaten an die Polizeien einiger weniger Bundesländer berichtet. Diese rechtswidrige Praxis hält offensichtlich in einem sozialdemokratisch regierten Gesundheitsministerium in Niedersachsen weiter an. Dr. Thilo Weichert, ehemaliger Datenschutzbeauftragter in Schleswig Holstein, sieht alle Bemühungen um Vertrauensbildung im Zusammenhang mit einer Corona-APP durch dieses rechtswidrige Handeln konterkariert: “Das bestätigt die Befürchtungen von Bürger*innen, und diskreditiert das Vertrauen in die Gesundheitsämter, wenn Menschen nun befürchten, dass ihre Infektionsdaten am Ende bei der Polizei landen.”
Existiert in BenutzerInnen / Roland Appel
greenpeace Grundrechtsstudie
Greenpeace hat eine juristische Expertise Versammlungsrecht veröffentlicht.
Existiert in BenutzerInnen / Horst Eberlein / Interessantes im Netz
Corona-Auferstehungs-Verordnung vom 11. April 2020
RA Beate Bahner erläßt Verordnung zur Wiedereinsetzung der verfassungsmäßigen Rechte in der Bundesrepublik Deutschland.
Existiert in BenutzerInnen / Horst Eberlein / Interessantes im Netz
Norbert Häring beschreibt in seinem Blog "Geld und mehr" welche Macht- und Wirkmechanismen dazu führen, dass das Kapital in Krisen seine Macht ausbauen kann und was dagegen geändert werden müsse, damit dies verhindert werden kann.
Existiert in BenutzerInnen / Horst Eberlein / Interessantes im Netz
Erich Fromm Psychoanalyse des Faschismus
Interview mit dem Psychoanalytiker Erich Fromm 1970. Er analysierte als Mitglied der Frankfurter Schule die Ursachen des Faschismus und beschreibt Maßnahmen die eine Wiederholung verhindern können.
Existiert in BenutzerInnen / Horst Eberlein / Interessantes im Netz
Der Anwalt und Bürgerrechtler liefert hier einen kurzen Überblick über die grund- und verfassungsrechtlichen Dimensionen und Probleme der aktuellen "Corona"-Politik.
Existiert in BenutzerInnen / Horst Eberlein / Publiziert