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20 Jahre Assad an der Macht in Syrien
Existiert in BenutzerInnen / Horst Eberlein / Interessantes im Netz
“Seehofer wird nicht gebraucht”
Er hat es schon wieder getan und er hat tut es offensichtlich täglich: Horst Seehofer fordert die Kanzlerin auf, die „Flüchtlingsströme“ zu stoppen und droht mit „Konsequenzen“. Was das sein soll, darüber wird die Gerüchteküche geschürt – vom Rückzug der CSU-Minister aus der Bundesregierung bis hin zur Aufkündigung Koalition in Berlin ist die Rede. Wie sollte die Kanzlerin, betrachten wir doch einmal die Lage nüchtern, denn reagieren? Etwa ernsthaft durch die Umzäunung der Bundesrepublik Deutschland? Glaubt Horst Seehofer wirklich, dass man in einer Gesellschaft, die mit TTIP und EU-Politik ständig Freihandel und freie Kapitalströme fordert, Flüchtende – sei es wegen Armuts- oder Kriegsursachen – mit Mauer und Stacheldraht aussperren kann, ohne damit das gleiche Verbrechen zu begehen, das man 40 Jahre dem DDR-Regime vorgeworfen hat?
Existiert in BenutzerInnen / Roland Appel
Aktuelle Infos zum Regimechange in Venezuela
Existiert in BenutzerInnen / Horst Eberlein / Publiziert
Datei Allgemeine Erklärung der Menschenrechte
Dieses Dokument liest sich zwischenzeitlich wie ein radikal-linkes Programm und ist schon der Kompromiss, auf den sich die Staaten nach dem 2. Weltkrieg als ihre gemeinsame Grundlage geeinigt haben.
Existiert in Archiv / Hintergrundmaterial
Arbeit_Kapital_Demokratie
Der Ökonom Heinz-Josef Bontrup geht mit einem hervorragenden Vortrag an seiner Hochschule in den Ruhestand. Er gibt Orientierung was eigentlich linke Politik und linke Inhalte sind.
Existiert in BenutzerInnen / Horst Eberlein / Interessantes im Netz
Auf welcher internationalen Rechtsgrundlage stehen die Corona-Maßnahmen?
Radio München: Und täglich grüßt das Murmeltier: Wir haben wieder Lockdown aufgrund einer Gesundheitskrise internationalen Ausmaßes. Die Menschen sind mürbe und stellen sich Fragen. Es wäre doch beispielsweise interessant zu wissen, auf welchen internationalen Rechtsgrundlagen die Maßnahmen stehen, die die Nationalstaaten gegen die Erkrankung Covid-19 ergreifen: Was geben die Verträge mit der WHO, der Weltgesundheitsorganisation vor? Wie weit dürfen die Einzelstaaten Handel und Verkehr oder das öffentliche und private Leben einschränken? Müssen die Maßnahmen wissenschaftlich begründet werden? Wenn ja, vor wem? Und was steht eigentlich in der public health security - agenda? Das alles fragten wir die WHO- und Pandemie-Rechtsexpertin Dr. Silvia Behrendt, die über die internationalen Gesundheitsvorschriften promovierte und im Auftrag der WHO die Gesundheitsministerien bei der Implementierung von Gesundheitsvorschriften unterstütze.
Existiert in BenutzerInnen / Horst Eberlein / Interessantes im Netz
Aussenpolitik: Avanti Dilettanti!
Auf den Höhepunkten den “Kalten Krieges” und nicht zuletzt als Folge der “Kuba”-Krise 1962, als die Gefahr des Dritten Weltkriegs und ersten Atomkriegs drohte, wurde die Außenpolitik eine politische Domäne von Profis und Menschen mit der bemerkenswerten politischen Fähigkeit, nicht nur die eigenen Interessen und Sichtweisen vertreten, sondern auch die Interessen und Wahrnehmung der Gegenseite verstehen zu können. Das erwies sich als für beide Seiten lebensnotwendig.
Existiert in BenutzerInnen / Roland Appel
Avanti Dilettanti 2: Ein Küken knallt durch
In der mehr als dubiosen Affäre um den Mord an einem Ex-Doppelagenten und seiner Tochter schlagen die Wellen des diplomatischen und politischen Dilettantismus immer höher. Nachdem die britische Premierministerin May und ihr Brexit-Außenpolitik-Kasper Boris Johnson einen tragischen, aber bisher nicht aufgelärten Doppelmord zu einer außenpolitischen Krise hochstilisiert haben und zumindest Teile der EU ihr auf dieses schmale diplomatische Brett gefolgt sind, hat sich nun die jungforsche neue Vorsitzende der Grünen, Annalena Baerbock mit einer politischen Breitseite zu Wort gemeldet, die an diplomatischer Fahrlässigkeit, pauschaler Vorverurteilung, entspannungspolitischer Ignoranz und ideologischer Einseitigkeit nichts zu wünschen übrig lässt.
Existiert in BenutzerInnen / Roland Appel
Buchtipp: Ausnahmezustand im Sicherheits- und Krisendiskurs
Der Werbetext für das Buch von Anna-Lena Dießelmann [2015]: Normalität lässt sich ohne die Analyse von Ausnahmezuständen nicht adäquat verstehen. Das vorliegende Buch untersucht die allgegenwärtige Krisen-, Denormalisierungs- und Ausnahmerhetorik als ein (auch strategisch verwendbares) Instrumentarium zur Ausweitung von Normalitätsgrenzen anhand von Protokollen der internen Kommunikation der Polizei anlässlich des G8-Gipfels in Heiligendamm 2007.
Existiert in BenutzerInnen / Horst Eberlein / Publiziert
Buchtipp: Jean Ziegler: Ändere die Welt
Existiert in BenutzerInnen / Horst Eberlein / Publiziert