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Felix Langhammer on Bericht über Demo gegen Corona-Maßnahmen
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In guter alter JD/JL-Sitzungstradition hier meine formale Gegenrede. Ich habe gerade keine Muße, auszuführen warum diesen Beitrag für komplett falsch halte, finde es aber fürchterlich, [...]
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Bericht über Demo gegen Corona-Maßnahmen
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Gefahren bei schneller Zulassung von rna-Impfstoffen
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SWR-Interview mit der Biologin Ina Knobloch zu Corona und der Entwicklung eines Impstoffs und ein Interview mit dem Toxikologen Prof. Prof. Stephan Hockertz in Radio München. Hockertz warnt vor "vorsätzlicher millionenfacher Körperletzung", wenn zu wenig erforschte Impfstoffe zugelassen werden.
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Horst Eberlein
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Bericht über Demo gegen Corona-Maßnahmen
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von Gabi Weber wird ein differenziertes Bild dieser Demonstration gezeigt, an der ca. 100 000 Menschen teilnahmen. Sie beschreibt diese als zu einem großen Teil ehemals dem grünen Spektrum zugehörige Radikaldemokraten.
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Horst Eberlein
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Professor Bontrup: Demokratisierung der Wirtschaft
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Horst Eberlein
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DVD-PM: "Die DatenschutzNachrichten 2/2020 zu Corona sind da!"
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Das Sonderheft 2/2020 der DatenschutzNachrichten (DANA), die von der Deutschen Vereinigung für Datenschutz e.V. (DVD) herausgegeben werden, ist jetzt verfügbar. Der Themenschwerpunkt des Heftes ist „Corona-Pandemie und Datenschutz“.
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Horst Eberlein
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Merkel ist ausgestiegen
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Heute fand sie also statt, die von allen möglichen Forderungen nach Rücknahme der Grundrechtsbeschränkungen vorab belastete Konferenz von Bundeskanzlerin und Ministerpräsidenten der Länder. In vielen Jahren politischer Arbeit habe ich mir angewöhnt, bei wichtigen Auftritten bestimmter Akteure mehr auf Haltung, Tonlage und Körpersprache zu achten, als auf den Inhalt, besonders wenn zu besorgen ist, dass dieser nicht die wirklichen Geschichten erzählt, sondern verabredete Sprachregelung zur Gesichtswahrung der Beteiligten verkündet. Nach vielstündiger Videokonferenz, deren Inhalt unschwer zu erahnen ist, setzte sich die Kanzlerin mit Tschentscher und Söder vor die Bundespressekonferenz und gab ihr Statement in einer Haltung und Tonlage ab, die sich fundamental von den bisherigen Pressekonferenzen in der Corona-Krise unterschied.
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Roland Appel
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Vom dünnen Firnis der Demokratie…
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.. ungeordnete Gedanken zu autoritärem Denken in der Corona-Krise am 8.Mai 2020.
13 Millionen Menschen in Deutschland sind über 70 Jahre alt. Zu Beginn der Corona-Pandemie haben Wissenschaftler*innen beobachtet, dass Menschen über 60 Jahren, so hieß es in den entsprechenden Publikationen, häufiger und schwerer an Covid-19 erkranken, die Verläufe komplizierter sind und die Mortalitätsrate höher als beim Gesamtdurchschnitt. Daraus leiteten die politisch Verantwortlichen in Bundes- und Landesregierungen zurecht ab, dass es besonderer Schutzmaßnahmen für diese schnell bezeichneten “Risikogruppen” geben müsse.
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Roland Appel
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Flüchtlingsheime gefährlich wie Schlachthöfe?
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Seit Beginn der Corona-Pandemie existert eine eingeschränkte Öffentlichkeit über die Lage in Flüchtlingsheimen. Während der heutigen Bundespressekonferenz fragte eine Journalistin per Email nach, wieviele Infektionen es in Flüchtlingsunterkünften gebe, ob durch Sammellager und ANKER-Zentren, in denen Flüchtlinge auf engstem Raum untergebracht sind, die Bundesregierung nicht Gefährdungen derselben durch Corona in Kauf nehme. Regierungssprecher Seibert wies die durchaus berechtigte Frage in einer patzigen Generalerklärung zurück, Corona sei ein gefährliches Virus und man tue alles, um Menschen vor Corona zu schützen. Die Frage nach Infektionszahlen ließ er unbeantwortet. Beim Versuch, Licht ins Dunkel zu bekommen, finden sich bei den Flüchtlingsräten Hinweise auf Verhältnisse, die den Unterkünften der Schlachthofarbeiter*innen nahe kommen.
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Roland Appel
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Fabian von Wegen - Wo ist die Demokratie?
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Horst Eberlein
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Rechtsgutachten: PolitischeBetätigung gemeinnütziger Körperschaften
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Prof. Dr. Sebastian Unger von der Juristische Fakultät der Ruhr-Univeristät-Bochum im Auftrag der "Gesellschaft für Freiheitsrechte e.V." hat ein Gutachten erstellt, das die Position von Attac, BUND und anderen in der Auseinandersetzung um die Gemeinnützigkeit stärkt.
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Horst Eberlein
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