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16 Autor:innen für Kurskorrektur in der Corona-Politik – „Covid-19 ins Verhältnis setzen“
Berlin/Wien, 7. Juli 2021. – 16 Expert*innen aus unterschiedlichen wissenschaftlichen Disziplinen aus Deutschland und Österreich haben sich heute mit einem über 60-seitigen Text an die Öffent-lichkeit gewandt. Ihr Ziel: Die aufgeladene öffentliche Debatte zu Covid-19 zu versachlichen, ins Verhältnis zu setzen und so in einen gesamtgesellschaftlichen Kontext zu bringen. Sie fordern einen wertschätzenden Gedankenaustausch, die Überprüfung der bisher getroffenen Maßnahmen und empfehlen „Alternativen zu Lockdown und Laufenlassen“
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Datei Öffentliche Erklärung zurCorona-Politik:Dauer-Desaster und enorme Schäden –Notwendige Konsequenzen
SARS-COV-2 ist ein neuartiges Virus, das ernst zu nehmen ist und bei Menschen mit geschwächtem Immunsystem und Vorerkrankungen in Abhängigkeit von Arbeits-, Sozial-und Wohnverhältnissen zu schwerer Krankheit und Tod führen kann. Jedoch verursachen die zum Teil wissenschaftlich strittigen und teilweise nicht begründbaren Pandemie-Maßnahmen der Bundesregierung enorme Schäden: in der Gesundheit der Bevölkerung, insbesondere bei Kindern und Jugendlichen, im Gesundheitssystem selbst, bei prekär abhängig Beschäftigten und Solo-Selbständigen, bei Alleinerziehenden, bei isolierten Alten, in der Wirtschaft.Diese Erklärung ruft dazu auf, eine öffentliche Diskussion in Gang zu bringen, in der die bisherigen Maßnahmen der Bundesregierung und ihre Folgen –auch mit Blick auf mögliche weitere Wellen oder etwaige neue Pandemiefälle –sachlich aufgearbeitet und Schlussfolgerungen für die Zukunft gezogen werden. Die Unterzeichnenden wollen, ungeachtet einiger Differenzen in den einzelnen Punkten, diese offene und öffentliche Diskussion befördern und dafür eine mögliche Grundlage bereitstellen. Für Korrekturen sind wir aufgeschlossen. Es ist Zeit, den Panikmodus zu beenden. Lassen Sie uns gemeinsam die Folgen der Corona-Krise bewerten und notwendige Änderungen erkunden.
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Kommentar Matthias Wirwall on Impfungen nur freiwillig!
Hallo Es ist sehr schade, dass eine solche CoronaLeugnerTruppe hier lobend erwähnt wird. Wer sich die Webseite von denen ansieht erlebt eine weisshaarige Linke, die [...]
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Impfungen nur freiwillig!
Freie Linke zur Impfkampagne.
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Künstler verteidigen die Demokratie
Über 50 demokratische Künstler und Künstlerinnen stellen den Wahnsinn und die Demokratiefeindlichkeit der Coronapolitik und Narraive eindringlich und pointiert dar. Es bleibt zu hoffen, dass mehr Demokraten sich jetzt trauen die Demokratie und Meinungsfreiheit zu verteidigen und Haltungs"journalisten" und autoritäre Politikansätze zurück zu weisen und die Angriffe auf Selbstbestimmung und den orwellschen Mißbrauch von Sprache entschlossen begegnen. Treten wir ein für eine Redemokratisierung und für Meinungs- und Versammlungsfreiheit ohne Angst bei unbilliger Meinung, die berufliche Existenz zu verlieren. Dieses Regierungssystem muss dringend in die Grundrechtsschranken gewiesen werden, da es immer stärkere totalitäre Züge annimmt und autoritär wissenschaftlich nicht belegte willkürliche Maßnahmen oktroyiert.
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Auf welcher internationalen Rechtsgrundlage stehen die Corona-Maßnahmen?
Radio München: Und täglich grüßt das Murmeltier: Wir haben wieder Lockdown aufgrund einer Gesundheitskrise internationalen Ausmaßes. Die Menschen sind mürbe und stellen sich Fragen. Es wäre doch beispielsweise interessant zu wissen, auf welchen internationalen Rechtsgrundlagen die Maßnahmen stehen, die die Nationalstaaten gegen die Erkrankung Covid-19 ergreifen: Was geben die Verträge mit der WHO, der Weltgesundheitsorganisation vor? Wie weit dürfen die Einzelstaaten Handel und Verkehr oder das öffentliche und private Leben einschränken? Müssen die Maßnahmen wissenschaftlich begründet werden? Wenn ja, vor wem? Und was steht eigentlich in der public health security - agenda? Das alles fragten wir die WHO- und Pandemie-Rechtsexpertin Dr. Silvia Behrendt, die über die internationalen Gesundheitsvorschriften promovierte und im Auftrag der WHO die Gesundheitsministerien bei der Implementierung von Gesundheitsvorschriften unterstütze.
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Wirtschaftskrise wird Deutschland verändern
Interview mit Heiner Flassbeck zur Wirtschaftskrise durch das Herunterfahren der Wirtschaft wegen Corona. Er spricht darin dringend notwendige wirtschaftspolitische Maßnahmen an, die jetzt unmittelbar ergriffen werden müssen, um eine wirtschaftliche Katastrophe zu verhindern. Wir hätten es hier nicht mit einer Rezession sondern mit einem Schock zu tun, den es in den letzten 70 Jahren nicht einmal annähernd gegen habe.
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Freie Linke
Die Freie Linke, eine Gruppe von Menschen aus verschiedenen linken Strömungen, hat mir einen Aufruf mit der Bitte um Veröffentlichung zugeschickt. Ich kannte die Gruppe bisher nicht, aber Ihr Aufruf spricht mir in weiten Teilen so aus dem Herzen, dass ich Ihn gern veröffentliche.
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Ökonomische Voraussetzungen für den ökologischen Wandel
Heiner Flassbeck legt sich mit allen an, die sich für ökologische Vorreiter und mit einem richtigen ökologischen Bewusstsein ausgestattet wähnen. „Doch so wichtig Wünsche und Hoffnungen auch sind, sie sind noch keine Lösungen. Wir müssen auch da unseren Verstand einsetzen, wo wir ihn am liebsten ausschalten würden, weil die Ergebnisse des Nachdenkens deprimierend sind.“1 schreibt der Autor. Dann stellt er bestechend dar, dass ohne eine internationale Übereinkunft unter Einbeziehung der Lieferanten fossiler Rohstoffe, der individuelle Wille zur Reduktion des Verbrauchs von diesen Rohstoffen immer konterkarriert werden wird durch den höheren Verbrauch in anderen Teilen der Welt. Die hier verfolgte Umweltpolitik hilft dem Klima überhaupt nicht, denn der Markt sorgt durch die Preise dafür, dass der Markt geräumt wird. Solange die Lieferanten auf den Verkauf von Rohstoffen angewiesen sind, werden diese alles aus dem Boden holen, was geht. Als einzig erfolgversprechende Strategie sieht er einen über einen langen Zeitverlauf kontinuierlich steigenden Ölpreis, was der Markt nicht garantieren könne, sondern schwere Eingriffe durch die Staatengemeinschaft erfordere.
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Kommentar Felix Langhammer on Bericht über Demo gegen Corona-Maßnahmen
In guter alter JD/JL-Sitzungstradition hier meine formale Gegenrede. Ich habe gerade keine Muße, auszuführen warum diesen Beitrag für komplett falsch halte, finde es aber fürchterlich, [...]
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