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Impfungen nur freiwillig!
Freie Linke zur Impfkampagne.
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Künstler verteidigen die Demokratie
Über 50 demokratische Künstler und Künstlerinnen stellen den Wahnsinn und die Demokratiefeindlichkeit der Coronapolitik und Narraive eindringlich und pointiert dar. Es bleibt zu hoffen, dass mehr Demokraten sich jetzt trauen die Demokratie und Meinungsfreiheit zu verteidigen und Haltungs"journalisten" und autoritäre Politikansätze zurück zu weisen und die Angriffe auf Selbstbestimmung und den orwellschen Mißbrauch von Sprache entschlossen begegnen. Treten wir ein für eine Redemokratisierung und für Meinungs- und Versammlungsfreiheit ohne Angst bei unbilliger Meinung, die berufliche Existenz zu verlieren. Dieses Regierungssystem muss dringend in die Grundrechtsschranken gewiesen werden, da es immer stärkere totalitäre Züge annimmt und autoritär wissenschaftlich nicht belegte willkürliche Maßnahmen oktroyiert.
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Auf welcher internationalen Rechtsgrundlage stehen die Corona-Maßnahmen?
Radio München: Und täglich grüßt das Murmeltier: Wir haben wieder Lockdown aufgrund einer Gesundheitskrise internationalen Ausmaßes. Die Menschen sind mürbe und stellen sich Fragen. Es wäre doch beispielsweise interessant zu wissen, auf welchen internationalen Rechtsgrundlagen die Maßnahmen stehen, die die Nationalstaaten gegen die Erkrankung Covid-19 ergreifen: Was geben die Verträge mit der WHO, der Weltgesundheitsorganisation vor? Wie weit dürfen die Einzelstaaten Handel und Verkehr oder das öffentliche und private Leben einschränken? Müssen die Maßnahmen wissenschaftlich begründet werden? Wenn ja, vor wem? Und was steht eigentlich in der public health security - agenda? Das alles fragten wir die WHO- und Pandemie-Rechtsexpertin Dr. Silvia Behrendt, die über die internationalen Gesundheitsvorschriften promovierte und im Auftrag der WHO die Gesundheitsministerien bei der Implementierung von Gesundheitsvorschriften unterstütze.
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Wirtschaftskrise wird Deutschland verändern
Interview mit Heiner Flassbeck zur Wirtschaftskrise durch das Herunterfahren der Wirtschaft wegen Corona. Er spricht darin dringend notwendige wirtschaftspolitische Maßnahmen an, die jetzt unmittelbar ergriffen werden müssen, um eine wirtschaftliche Katastrophe zu verhindern. Wir hätten es hier nicht mit einer Rezession sondern mit einem Schock zu tun, den es in den letzten 70 Jahren nicht einmal annähernd gegen habe.
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Freie Linke
Die Freie Linke, eine Gruppe von Menschen aus verschiedenen linken Strömungen, hat mir einen Aufruf mit der Bitte um Veröffentlichung zugeschickt. Ich kannte die Gruppe bisher nicht, aber Ihr Aufruf spricht mir in weiten Teilen so aus dem Herzen, dass ich Ihn gern veröffentliche.
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Ökonomische Voraussetzungen für den ökologischen Wandel
Heiner Flassbeck legt sich mit allen an, die sich für ökologische Vorreiter und mit einem richtigen ökologischen Bewusstsein ausgestattet wähnen. „Doch so wichtig Wünsche und Hoffnungen auch sind, sie sind noch keine Lösungen. Wir müssen auch da unseren Verstand einsetzen, wo wir ihn am liebsten ausschalten würden, weil die Ergebnisse des Nachdenkens deprimierend sind.“1 schreibt der Autor. Dann stellt er bestechend dar, dass ohne eine internationale Übereinkunft unter Einbeziehung der Lieferanten fossiler Rohstoffe, der individuelle Wille zur Reduktion des Verbrauchs von diesen Rohstoffen immer konterkarriert werden wird durch den höheren Verbrauch in anderen Teilen der Welt. Die hier verfolgte Umweltpolitik hilft dem Klima überhaupt nicht, denn der Markt sorgt durch die Preise dafür, dass der Markt geräumt wird. Solange die Lieferanten auf den Verkauf von Rohstoffen angewiesen sind, werden diese alles aus dem Boden holen, was geht. Als einzig erfolgversprechende Strategie sieht er einen über einen langen Zeitverlauf kontinuierlich steigenden Ölpreis, was der Markt nicht garantieren könne, sondern schwere Eingriffe durch die Staatengemeinschaft erfordere.
Existiert in BenutzerInnen Horst Eberlein Publiziert
Kommentar Felix Langhammer on Bericht über Demo gegen Corona-Maßnahmen
In guter alter JD/JL-Sitzungstradition hier meine formale Gegenrede. Ich habe gerade keine Muße, auszuführen warum diesen Beitrag für komplett falsch halte, finde es aber fürchterlich, [...]
Existiert in BenutzerInnen Interessantes im Netz Bericht über Demo gegen Corona-Maßnahmen
Bericht über Demo gegen Corona-Maßnahmen
von Gabi Weber wird ein differenziertes Bild dieser Demonstration gezeigt, an der ca. 100 000 Menschen teilnahmen. Sie beschreibt diese als zu einem großen Teil ehemals dem grünen Spektrum zugehörige Radikaldemokraten.
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Professor Bontrup: Demokratisierung der Wirtschaft
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Menschenversuch Bundesliga
Hans-Joachim Watzke, rhetorisch geschickter Dortmunder Fußballfunktionär, sass in der Talkrunde bei “Lanz” im ZDF und tönte Mitleid und Solidarität heischend, als ginge es um die westfälischen und türkischen Kumpel im Schacht auf Zeche Admiral. Es gehe jetzt dringend darum, dass Fußballprofis endlich wieder ihren Beruf ausüben dürften. Das denkt mein Friseur auch, nur dass er keine Millionen pro Jahr verdient, sondern im Durchschnitt mit 28.000 € Umsatz auskommen muss – so das Friseurhandwerk – pro Jahr. Viele Restaurantbetreibende und Hoteliers denken ähnlich, viele Physiotherapeut*innen und Hebammen auch. Bei allen handelt es sich um Branchen, in denen Angestellte und Selbständige mit die niedrigsten Löhne bekommen. Deshalb ist dem 1. FC Köln, bei dem zwei Spieler und ein Betreuer positiv auf Covid-19 getestet wurden und seinem mutigen Spieler Birger Verstraete für seine Offenheit zu danken.
Existiert in BenutzerInnen Roland Appel