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Es handelt sich hierbei um eine gekürzte Version der Rede von Jeremy Corbyn auf dem Labour-Parteitag am 27. September 2017 in Brighton.
Existiert in BenutzerInnen / Horst Eberlein / Interessantes im Netz
GroKo – individuelles Fehlverhalten Einzelner?
Die unbedarfte Zuhörerin der Nachrichten und Tagesschau reibt sich verwundert die Augen: „Die SPD habe sich mit einer guten Einigung beim Familiennachzug durchgesetzt“ erklärte der Spitzenkandidat und Parteivorsitzende Martin Schulz. Dabei hat die GroKo nichts anderes beschlossen, als die bereits aus den Sondierung bekannten 1.000 Personen pro Monat. Darüber hinaus nur Ausnahmen in Einzelfällen – das waren im gesamten Jahr 2017 ganze 60 Personen. Bravo, SPD – da habt Ihr eine Menge durchgesetzt!
Existiert in BenutzerInnen / Roland Appel
GroKo: Mit Volldampf gegen den Eisberg!
SPD und CDU/CSU haben eine Koalitionsvereinbarung beschlossen, die keine Linie hat, gegensätzliche Positionen nebeneinander stehen lässt und erwiesene Fehlentwicklungen fortschreibt. Sie ist ein Dokument der Ideenlosigkeit zweier ausgebrannter und im Klein-Klein der Regierungstechnokratie erstarrter Parteien. Sie verleugnet große Fragen wie die nach den gesellschaftlichen Folgen der digitalen industriellen Revolution und verweigert gesellschaftliche Diskurse wie den über ein Einwanderungsgesetz. Der Wirtschaftspolitik fehlt jegliche Richtung, eine soziale und ökologische Idee, sie ist geprägt vom Einknicken vor Lobbyinteressen. Bürgerrechte sind für diese Koalition ein Fremdwort. Es mangelt an Bereitschaft, die Bürger und ihre individuellen und sozialen Grundrechte zu schützen, ob gegen den Überwachungsstaat oder gegen übermächtige Industrieinteressen ob Chemie- oder Internetkonzern. Die Umweltpolitik ist eine Katastrophe. Das schlimmste aber: Selten hat sich Politik derart hinter ideologischen Formeln, Expertenspräch, irreführenden und verharmlosenden Formulierungen versteckt, wie diese GroKo. Sie zu beleuchten ist wichtig, um hinter die Fassade des „kleinen Übels“ zu leuchten. Diese Vereinbarung ist nicht in allen Teilen schlecht, aber sie wird dem Land Schaden zufügen.
Existiert in BenutzerInnen / Roland Appel
Warum Masern und nicht multiresistente Keime?
Die Masern sind ohne Zweifel eine unterschätzte Kinderkrankheit. Ich selber habe sie gehabt, sie waren richtig besch…en, Fieber, Schmerzen, rote Flecken und die Gefahr von Hirnhautentzündung – ich hab Glück gehabt in den 60er Jahren. Das Virus ist hoch ansteckend, auch als ich sie hatte, wurde meine Schule eine Woche geschlossen, bestimmte Klassen länger beurlaubt. Damals gab es keine Impfung. Heute sind 92,6% der Menschen in Deutschland gegen Masern geimpft. Worüber reden wir eigentlich? Wieso gebärdet sich Jens Spahn wie Kim Jong Un und reagiert mit Zwangsmaßnahmen – 2.500 € Bußgeld werden renitenten Eltern angedroht, Kita-Ausschluss und mehr oder weniger gesellschaftliche Ächtung der Impfgegner als asoziale Elemente oder moderne Volksschädlinge – so jedenfalls die derzeitige Kampagne – und auch die Sozis stimmen ein. Doch worum geht es eigentlich?
Existiert in BenutzerInnen / Roland Appel
EU versagt: Nur noch abschotten
Corona ist ein Problem – wir müssen alles tun, um das Virus einzudämmen. Aber die Grenzschliessungen in Europa sind so ziemlich das Überflüssigste, was dem allgemeinen Regierungspopulismus einfallen konnte. Zehn- wenn nicht hunderttausende Menschen wohnen und leben, arbeiten und einkaufen in den Grenzgebieten. Zwischen Aachen und Heerlen, in Eupen, im Saarland und Luxemburg, im Elsass/Lothringen und dem Markgräfler Land, am Bodensee in Konstanz/Kreutzlingen oder an der Grenze zu Österreich in Bregenz. Auch an der Grenze in Schleswig-Holstein zu Dänemark, an den Grenzen zu Tschechien und Polen ist das nicht anders. Überall wohnen inzwischen binationale Familien, Pendler, Nutzer von Infrastruktur.
Existiert in BenutzerInnen / Roland Appel
Bauernverband zeigt Verantwortungslosigkeit
Schlechte Bezahlung, 12 Stunden schuften und miese Unterbringung zeichnet die Situation der jährlich stattfindenden Erntehelfereinsätze in der Agrarindustrie aus. Dabei sind Spargel und Erdbeeren keine überlebensnotwendige Nahrungsmittel und könnten ohne Hungersnöte auszulösen auch mal im Boden bzw. auf dem Acker bleiben.
Existiert in BenutzerInnen / Horst Eberlein / Publiziert
Olympia – Totaler Wirklichkeitsverlust (II)
Die weltweite Corona-Krise breitet sich rasend aus. Kein Heilmittel, keine Impfung, allein die Verzögerungsstrategien, wie sie in China und Ostasien erfolgreich waren, und ihre demokratisch gezähmten Ableger in Europa versprechen gewisse Erfolge bei der Eindämmung des Virus. Ob die Bundesliga ab Mai zuende spielen kann – in Geisterspielen – ist offen, internationale Wettbewerbe sowieso, und selbst die Formel 1 zweifelt daran, ab Mai ihre Boliden und vergleichsweise überschaubaren Teams zumindest nur im Fernsehen loslassen zu können. Unbeirrbar und bar jeder Wirklichkeitsverarbeitung halten IOC-Präsident Thomas Bach und Japans Premier Shinzo Abe an einer Durchführung der Olympischen Spiele im Juli fest.
Existiert in BenutzerInnen / Roland Appel
Artikel von Gabriele Muthesius für die Nachdenkseiten vom 24. März 2020.
Existiert in BenutzerInnen / Horst Eberlein / Interessantes im Netz
Der Ökonom Rudolf Hickel ist Mitglied der sogenannten MEMOGRUPPE, der Arbeitsgruppe alternative Wirtschaftspolitik. In einem Interview mit dem taz-Blog "Dissens Podcast" beschreibt er, was er für notwendig hält, um die wirtschaftlichen Folgen der Coronakrise abzufedern.
Existiert in BenutzerInnen / Horst Eberlein / Interessantes im Netz
Datei Privatisierung macht krank
Existiert in Archiv / Beschlüsse Bundesebene